SPD Zweibrücken-Land

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Neue Koalition in der Verbandsgemeinde Zweibrücken - Land

Ein tolles Team!
Die gemeinsame Pressekonferenz mit Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der Fraktionen SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Zweibrücken-Land fand am 25.06.2019 statt - Ein wirklich historischer Moment, da es erstmals in der Geschichte unserer Verbandsgemeinde zu dieser Koalition gekommen ist.
Auf dem Foto von links nach rechts: Roland Heitmann, Jürgen Sauter, Tino Werner, Thomas Hohn, Dr. med. Fred Konrad, Doris Schindler, Bernd Hofer, Achim Scherer, Volker Schmitt, Jürgen Gundacker

Nach Erklärung der Verantwortungsbereiche und der Vorstellung der drei neuen Beisitzer wurde der ambitionierte Koalitionsvertrag vorgestellt. Für alle interessierten haben wir hier ein Exemplar zum Downlad bereitgestellt.

Download Koalitionsvertrag


 

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Zweibrücken-Land an die Rheinpfalz und die Pfälzische Merkur vom 13.06.2019

 

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Zweibrücken-Land

"Mut zur Veränderung"

Die Bürgerinnen und Bürger unserer Verbandsgemeinde haben bei der Kommunalwahl die FDP, die Grünen und die UWG gestärkt. Die SPD hat den Auftrag der Wähler ernst genommen, auf der Grundlage dieses Ergebnisses eine neue stabile Basis für die Gestaltung der Verbandsgemeinde zu schaffen.

Sondierungsgespräche von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben zu der Einigung geführt, dass die drei Parteien in einer Koalition über die nächsten fünf Jahre zusammenarbeiten möchten!

Es konnte eine sehr große Übereinstimmung in allen wesentlichen Punkten, was die zukünftige Ausrichtung der Verbandsgemeinde angeht, gefunden werden. Der Tenor aller Beteiligten ist es, die Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land weiterzuentwickeln und für die Herausforderungen der nächsten Jahre fit zu machen. Hierfür wurde ein breites Tableau an Maßnahmen und Aufgaben vereinbart: Eine effiziente, bürgernahe und moderne Verwaltung, weiterhin Ausgabendisziplin sowie ein effizientes Projektmanagement in den zentralen Verantwortungsbereichen wie verbandsgemeindeeigene Gebäude, Schulen, Tourismus und Feuerwehr, verbunden mit wirksamen Schritten zu Natur-, Umwelt- und Klimaschutz.

Es passt einfach „menschlich" und „inhaltlich". Das ist die Grundlage für eine vertrauensvolle und erfrischende Zusammenarbeit zum Wohle unserer Verbandsgemeinde. Die effiziente, komplikationslose und erfolgreiche Zusammenarbeit der Ampelkoalition auf Landesebene zeigt, dass in dieser Konstellation viel erreicht werden kann.

Die Arbeit mit der neuen Koalition wird nun zügig aufgenommen. Die Ergebnisse der weiteren Verhandlungen werden dazu in einer Koalitionsvereinbarung niedergelegt, in welcher die einzelnen Punkte vereinbart werden und die jeweilige personelle Verantwortlichkeit festgelegt wird. Diese Vereinbarung befindet sich derzeit in Arbeit und wird nach Abschluss vor der konstituierenden Sitzung in einer Pressekonferenz vorgestellt.

Ein möglicher Termin wäre Dienstag, der 25.06.2019, 16.30 Uhr im Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion und Parteisprecher

Dr. Fred Konrad  Bernd Hofer

FDP. Fraktion und Gemeindeverband

Thomas Hohn               Volker Schmitt

SPD, Fraktion und Gemeindeverband

Achim Scherer      Jürgen Sauter

 

 

 

Pressemitteilung der SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Zweibrücken-Land an die Rheinpfalz und an die Pfälzische Merkur vom 13.06.2019

 

Erklärung der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Zweibrücken-Land

Am 12.06.2019 fand die konstituierende Sitzung der neugewählten SPD-Fraktion der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land statt. Ich wurde mit einstimmigem Votum aller anwesenden Fraktionsmitglieder zum Fraktionssprecher bestimmt; mit dem gleichen Ergebnis wurden auch Jürgen Sauter und Roland Heitmann als gleichberechtigte Stellvertreter gewählt. Für das uns entgegen gebrachte Vertrauen möchte ich mich, auch im Namen meiner ebenfalls gewählten Kollegen, herzlich bedanken.

Gleichzeitig bedanke ich mich auch bei allen ausgeschiedenen Ratskolleginnen und Kollegen, welche nun nicht mehr im Verbandsgemeinderat vertreten sind; vielen Dank für die geleistete Arbeit und den Dienst im Ehrenamt für die Bürger. Besonders hervorheben möchte hier meinen Vorgänger im Amt des Fraktionsvorsitzenden, Herrn Norbert Kiefer. Norbert war über zwei Legislaturperioden hinweg unser Fraktionssprecher und die Stimme der SPD im Verbandsgemeinderat. Er hat unsere Interessen und Ziele sowohl im Rat als auch in der großen Koalition mit klarer Ansprache und Durchsetzungsvermögen vertreten und sich für die SPD-Fraktion, aber auch für die Verbandsgemeinde insgesamt, bleibende Verdienste erworben.

Weiterhin möchte ich mich auf diesem Wege auch bei den Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion für die gute Zusammenarbeit in den langen Jahren der großen Koalition bedanken. Es war nicht immer leicht, aber im Umgang fair und sachorientiert und von dem Bemühen gekennzeichnet einen gemeinsamen Konsens zu finden.

Leider ist diese Periode nun auch vorbei. In dem am 04.06.2019 stattgefundenen Treffen der bisherigen Koalitionäre konnte trotz des eindeutigen Wunsches der SPD-Vertreter um eine Fortsetzung der "GroKo kein Einstieg in Sondierungsverhandlungen gefunden werden.

Die zeitlich danach von uns geführten Sondierungs- und Koalitionsgespräche mit FDP und Grünen kamen zu einem positiven Ergebnis. Wir begreifen dies als Chance für einen Neuanfang, die Möglichkeit neue Wege mit neuen Partnern zu gehen und die Verbandsgemeinde für die Anforderungen der nächsten Jahre gut aufzustellen.

Als gewählte Bürgervertreter haben wir vom Wähler ein Mandat bekommen. Dieses Mandat beinhaltet, dass wir das uns entgegengebrachte Vertrauen durch gute Arbeit für die Bürger und die Orte unserer Verbandsgemeinde rechtfertigen. Wahltaktische Erwägungen sollten hierbei keine Rolle spielen; individuelle Interessen schon gar nicht.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen eine gute und faire Zusammenarbeit auf Augenhöhe und viel Glück und Geschick bei unseren Entscheidungen.

 

Achim Scherer
Fraktionsvorsitzender

 

 

 

 

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nach den letzten unsachlichen CDU-Berichten in den Zeitungen und den sozialen Medien, hat unser Bürgermeister
Jürgen Gundacker nun zur Sachlichkeit und weniger Populismus aufgerufen.

Die SPD-Fraktion und der SPD-Gemeindeverband verurteilen diesen Stil der CDU und Ihrem Gemeindeverbandsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidat Björn Bernhard ebenfalls auf das Schärfste.Er ist noch nicht einmal mit den Worten „Wahlkampfmodus“ zu entschuldigen! 

Wir überlassen es Ihnen liebe Wählerinnen und Wähler dies mit Ihrer Stimme bei der Kommunalwahl zu beurteilen.

 

Ihre SPD-Fraktion und SPD-Gemeindeverband Zweibrücken-Land

 

Pressemitteilung von
Jürgen Gundacker
an den Pfälzischen Merkur und an die Rheinpfalz vom 23.05.2019

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der beobachteten Berichterstattung über die Kommunalwahl auf Verbandsgemeindeebene will ich klar Stellung beziehen:

 

Klarstellungen zu den von der CDU veröffentlichten Beiträgen in den Zeitungen und in den sozialen Medien:

 

Ich bin selbst leidenschaftlicher Wahlkämpfer und scheue keine Diskussion, wenn es um die Sache geht. In den letzten Tagen verfolgte ich aber mit Besorgnis die Reaktionen auf unseren SPD-Flyer und ich kann sie nur als völlig überzogen werten. Hier wird doch aus einer Mücke ein Elefant gemacht! Ich ducke mich auch nicht weg…..Das ganze Geschehen und die offenen Briefe von der CDU Bechhofen und vor allem von Herrn Bernhard habe ich bislang nicht kommentiert, weil ich der Meinung war, dass dieser Stil und falsche Aussagen nicht noch von mir kommentiert und aufgewertet werden müssen.

 

Da aber jetzt, mit der Berichterstattung aktiv in den Wahlkampf zwischen den Parteien eingriffen wird, will ich folgendes klar kommunizieren:

Mit den Darstellungen in den SPD-Flyern, weist die SPD und ich gemeinsam auf das in den Ortsgemeinden Erreichte hin und wir zeigen auf, was mit Unterstützung der Verbandsgemeinde in den Ortsgemeinden angegangen werden könnte. Nur dort wo Ortsgemeinde und Verbandsgemeinde (wie bspw. in Contwig oder Hornbach, um nur einige zu nennen) an einem Strang ziehen, erreicht man gemeinsam für die Bürgerinnen und Bürger das Bestmögliche und erzielt nutzbare Ergebnisse. Dazu ist ein gegenseitiges, respektvolles Miteinander jedoch unabdingbar.

In den Darstellungen aus Bechhofen - wohl mangelnder Recherche geschuldet - wurde verschwiegen, dass der SPD-Fraktionsantrag, zur Sanierung des DGH-Daches in der Ortsgemeinderatssitzung vom 22. April 2013 abgelehnt wurde (siehe Anlage Beschlussauszug). Ein starkes Stück! Seit dem ist zum Thema Dachsanierung nichts mehr passiert.


Nun zu Kleinbundenbach: Natürlich wurde der Holzbackofen und Dorfplatz nicht von der SPD errichtet. Die symbolträchtigen, ortsbezogenen Bilder in den SPD-Flyern stehen aber nicht im Zusammenhang mit der Überschrift. Dies wurde bereits durch den SPD Gemeindeverband Zweibrücken-Land klar gestellt. Zur Umsetzung des Dorfplatzes habe ich mich allerdings für die Förderung der Gesamtmaßnahme über die Dorferneuerung gerne stark gemacht, was auch gelungen ist. Dazu stehe ich!


Zur Bambini-Feuerwehr will ich klar anmerken, dass dies ein Thema der Verbandsgemeindefeuerwehr ist und nun zur Umsetzung ein Konzept erstellt werden soll. Dies werde ich weiter verfolgen!

 

Abschließend sei gesagt, dass mir als Bürgermeister die Themen und Probleme unserer Verbandsgemeinde, mit all ihren dazugehörigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Ortgemeinden, am Herzen liegen. Dafür setze ich mich gerne mit vollem Engagement ein!

 

Persönlich bin ich der Meinung, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht mit Stimmungsmache und Populismus, sondern durch Themen und Ihrer Umsetzung überzeugt werden können. So etwas kommt nur Parteien oder Gruppierungen zu Gute, die auch nach diesem Schema handeln!

Wir alle, aber vor allem Herr Bernhard sollten deshalb zur Sachlichkeit zurückkehren und auf Stimmungsmache verzichten!

 

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Gundacker


 

Offizielle Indienststellung des FW-Fahrzeuges HLF 10/10 bei der Freiwilligen Feuerwehr Bechhofen und Förderbescheide für die Wehren in Käshofen und Hornbach


Im Rahmen einer Festveranstaltung wurde durch unseren Verbandsbürgermeister Jürgen Gundacker das Fahrzeug, im Beisein von Herrn Staatssekretär Randolf Stich (Ministerium des Innern und für Sport) übergeben und durch den katholischen Gemeindereferent Lars Harstick gesegnet.

In der Feierstunde wurden ebenfalls die Förderbescheide für das Käshofer Feuerwehrwehrfahrzeug (TLF 4000) und die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn zur Ausschreibung der Drehleiter Hornbach durch Herrn Staatssekretär Randolf Stich übergeben. Darüberhinaus wurde ein Zuschuss der 40.000 € höher ausfällt, als durch die Verbandsgemeinde angenommen, in Aussicht gestellt.

Staatssekretär Randolf Stich, Verbandsbürgermeister Jürgen Gundacker, Wehrführer Martin Amann

 


Ausbau unserer Mobilfunkversorgung:


Neben dem Internetausbau geht es auch beim Mobilfunkausbau mit großen Schritten voran: Die Telekom hat versprochen das Wiesbachtal zu erschließen! Siehe dazu folgende Pressebericht der Pfälzischen Merkur:

Zum Pressebericht

 


Kooperationsprojekt Hochschule - Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land:

Marketing-Konzept: Untersuchung von Potenzialen und Chancen zusätzlicher Gewerbeansiedlungen

 

„Ich freue mich dass wir mit unserer Hochschule hier in Zweibrücken unsere begonnene Kooperation ausbauen “, so Jürgen Gundacker. „Ein weiteres Mal wird damit die enge Verzahnung mit Institutionen und Unternehmen unserer Verbandsgemeinde dokumentiert“.

 

Im laufenden Sommersemester 2019, d.h. von April bis voraussichtlich Juli diesen Jahres, werden Studierende des Masterstudiengangs Information Management unter der Leitung von Prof. Dr. Michael Jacob für die Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land ein Marketing-Konzept erarbeiten, das die Potenziale und Chancen zusätzlicher Gewerbeansiedlungen untersucht und darüber hinaus konkrete Maßnahmen zur Umsetzung vorschlägt.

 

Pressestimme "Pfälzischer Merkur" vom 16.04.2019 <Pfälzischer Merkur>


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